Unterstützung rund ums Kind

Die Geburt eines Kindes ist ein großes Glück für seine Eltern – aber auch mit Kosten verbunden. Deshalb unterstützen Staat und Kommunen Familien mit diversen finanziellen Leistungen und Entlastungen. Im Folgenden werden die Möglichkeiten, sowie Anspruchsvoraussetzungen kurz skizziert.

Kindergeld

Das Kindergeld ist eine einkommensunabhängige Leistung, mit der der Staat einen Teil der Mehrkosten von Familien mit Kindern auffängt. Es beträgt ab 2016 für das erste und zweite Kind je 190 €, für das dritte Kind 196 € und für jedes weitere Kind 221 €.

Leben die Eltern getrennt, wird das Kindergeld an den Elternteil gezahlt, bei dem das Kind mit erstem Wohnsitz gemeldet ist.

Das Kindergeld wird von der Familienkasse Oldenburg ausgezahlt. Dort sind Antragsformulare erhältlich. Formulare gibt es auch hier.

Kinderzuschlag

Der Kinderzuschlag ist eine staatliche Leistung für Familien mit geringem Einkommen, die ihnen ermöglichen soll, ohne Arbeitslosengeld II auszukommen. Sie betrifft Arbeitnehmer und Paare, deren Arbeitseinkommen vor der Geburt ihres Kindes knapp oberhalb des Arbeitslosengeldes II liegt, die aber durch den Familienzuwachs unterhalb diese Grenze zu rutschen drohen. Der Kinderzuschlag soll genau dies verhindern, indem er den Mehrbedarf ausgleicht.

Ein gemeinsamer Bezug von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Sozialhilfe und Kinderzuschlag ist nicht möglich.

Die Höhe des Kinderzuschlages hängt von dem Familieneinkommen ab. Die Höchstgrenze liegt derzeit (Stand 2016) bei 160€ je Kind, die zusammen mit dem Kindergeld ausgezahlt werden.

Zuständige Stelle ist die Familienkasse Oldenburg.

Bezieher des Kinderzuschlags können für ihre Kinder auch Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten. Nähere Informationen dazu im Abschnitt Bildungs- und Teilhabepaket

Elterngeld und Elterngeld plus

Das Elterngeld ermöglicht es Müttern und Vätern, sich nach der Geburt ihres Kindes für eine gewisse Zeit ganz dessen Betreuung zu widmen und dafür ihre Berufstätigkeit zu unterbrechen. Der Anspruch besteht für maximal 14 Monate ab der Geburt des Kindes. Bei zusammenlebenden Eltern – egal ob verheiratet oder nicht – werden diese 14 Monate nur dann erreicht, wenn sowohl die Mutter als auch der Vater für je mindestens 2 Monate in Elternzeit gehen; jeder für sich hat einen Anspruch auf höchstens 12 Monate.

Alleinerziehende, bei denen nicht die Möglichkeit einer partnerschaftlichen Aufteilung der Elternzeit besteht, haben einen Anspruch auf die vollen 14 Monate Elterngeld.

Voraussetzung für einen Anspruch über den Zeitraum von 14 Monaten ist in jedem Fall, dass das Elterngeld einen Verdienstausfall ersetzt, d.h. dass der Elternteil vor der Geburt des Kindes berufstätig war. In allen anderen Fällen gilt eine Obergrenze von 12 Monaten.


Amt für Jugend und Familie in der Bergstraße.
Foto: Stadt Oldenburg

Für die Bezieher/innen von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Kinderzuschlag gilt:
Das Elterngeld wird ihnen voll als Einkommen angerechnet, mindert also die anderen Leistungen.

Die Höhe des Elterngeldes hängt vom Nettoeinkommen im Jahr vor der Geburt des Kindes ab. Es beträgt mindestens 300€ (auch dann, wenn vorher gar kein oder nur ein sehr geringes Einkommen erzielt wurde) und höchstens
1.800 € monatlich.

Eine Variante des Elterngeldes ist das Elterngeld plus: Eltern, die einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen möchten, können so die Dauer ihres Bezuges von Elterngeld verdoppeln, allerdings bei Halbierung des Betrags.

 

Anträge auf Elterngeld oder Elterngeld plus können beim Amt für Jugend und Familie gestellt werden.

Betreuungsgeld

Die gesetzliche Regelung des Betreuungsgeldes wurde vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 21. Juli 2015 für grundgesetzwidrig erklärt. Einen Anspruch darauf hatten bis dahin Eltern ein- bis unter dreijähriger Kinder, die nicht von der staatlichen Garantie eines Betreuungsplatzes Gebrauch machten, sondern ihr Kind zuhause betreuen wollten. Es wurde für maximal 22 Monate und unabhängig von einer Erwerbstätigkeit der Eltern gezahlt. Es betrug 150 € monatlich.

Mit dem Urteil ist die gesetzliche Grundlage weggefallen. Neuanträge können nicht mehr gestellt werden. Bereits erteilte Bewilligungen sollen nach einer Mitteilung des Bundesfamilienministeriums vom 24.7.2015 jedoch bestehen bleiben. Eltern, die schon vor der Entscheidung Betreuungsgeld erhielten, sollen dies auch weiterhin bekommen.

Kostenübernahme für Kindertagespflege

Eltern, die sich zur Betreuung ihrer Kinder für die Kindertagespflege, eine „Tagesmutter“ oder einen „Tagesvater“, entscheiden, haben in bestimmtem Rahmen einen Anspruch auf Kostenübernahme durch das Amt für Jugend und Familie. Dies betrifft in erster Linie Kinder im Alter bis zu 3 Jahren. Soweit die Betreuung durch eine Kindertagespflegeperson als förderungswürdig anerkannt wird, entstehen für die Eltern keine höheren Kosten als bei einer anderen städtisch geförderten Betreuungsform wie Krippe oder Kindertagesstätte. Zu den Einzelheiten siehe den Abschnitt Kindertagespflege im Kapitel Betreuung.

Unterhaltsvorschuss

Leistet derjenige Elternteil, der nicht mit dem Kind zusammenlebt, nicht oder nicht regelmäßig Unterhalt in der gesetzlich festgelegten Mindesthöhe, so hat das Kind einen Anspruch auf Zahlung von Unterhaltsvorschuss durch den Staat. Der Anspruch besteht nur bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres und maximal für 72 Monate. Für das 1. - 6. Lebensjahr (Stand 2016) beträgt er monatlich 145€, für das 7. - 12. Lebensjahr 194€. Anträge können beim Amt für Jugend und Familie gestellt werden. Der Unterhaltsvorschuss wird auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II oder SGB XII angerechnet.

Bildungs- und Teilhabepaket

Das Bildungs- und Teilhabepaket bietet Kindern aus Familien mit geringem Einkommen die Möglichkeit, Bildungs- und Freizeitangebote zu nutzen. Darin enthalten sind:

  • Kostenübernahme für Schulausflüge und Klassenfahrten
  • Schülerbeförderung
  • Kostenübernahme für angemessenen Nachhilfeunterricht
  • Zuschüsse zum Mittagessen in Kita oder Schule
  • 10 € monatlich für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (z.B. Sportverein oder Musikschule)

Für die unbürokratische Abwicklung gibt es seit dem Jahr 2014 die OldenburgCard, eine Chipkarte, die die bargeldlose Erbringung der Leistungen ermöglicht. Bei Schülern der 5. - 10. Klassen tritt an die Stelle der OldenburgCard die MIAJunior-Karte, die, während der Schulzeit, zusätzlich als Fahrkarte für die VWG-Busse dient.
Nur die Kosten für Schulbedarf werden weiterhin als gesonderte Geldleistung erstattet.

Für alle Leistungen aus dem Paket ist für jedes Kind ein gesonderter Antrag erforderlich. Für Antragsteller, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen, ist das Team Bildung und Teilhabe des Jobcenters Oldenburg zuständig. Bei Bezug von Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Asylbewerberleistungen sind die Anträge beim Amt für Teilhabe und Soziales zu stellen.

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